Pour toute construction ou rénovation soumise à l’octroi d’une autorisation, les réglementations des lois cantonaux ainsi que la loi sur l’égalité des handicapés LHand sont à respecter.
A titre d’introduction à la LHand, entrée en vigueur en 2004, nous vous recommandons l’article de Joe A. Manser, paru dans notre Bulletin d’information N° 39 que vous pouvez télécharger sous PDF ainsi qu’un commentaire de Nadja Herz, juriste spécialisée auprès du Centre. (Ce commentaire n’est disponible qu’en allemand).
Vous trouverez sous les liens suivants d’autres informations sur la loi sur l’égalité des handicapés:
Loi sur l’égalité des handicapés (LHand)
Commentaire relatif à la LHand
Ordonnance sur l’égalité pour les handicapés (OHand)
Commentaire relatif à la OHand.
| AARGAU (www.ag.ch ) | ||
| Gesetz über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen (BauG) vom 19. Januar 1993; Stand 1. Juni 2000 | ||
| § 24 | ||
| Auflage, Einsprachen | 2 | Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse besitzt, kann innerhalb der Auflagefrist Einsprache erheben. Der Gemeinderat entscheidet, in der Regel nach Durchführung einer Einigungsverhandlung, über die Einsprachen. |
| § 53 | ||
| Vorkehren für Behinderte | 1 | Werden Bauten mit erheblichem Publikumsverkehr erstellt, sind sie so zu gestalten, dass sie auch für Behinderte zugänglich und benützbar sind. Diese Bestimmung gilt, soweit sie nicht zu unzumutbaren Belastungen führt, auch bei eingreifenden Umgestaltungen sowie für Mehrfamilienhäuser und Arealüberbauungen. |
| 2 | Der Regierungsrat erlässt Vorschriften über behindertengerechtes Bauen. | |
| class="herkunft">Allgemeine Verordnung zum Baugesetz (ABauV)vom 23. Februar 1994 mit Aenderung vom 27. April 2005 | ||
| § 20 | ||
| Mehrfamilienhäuser | 4 | Als Mehrfamilienhäuser gelten Gebäude mit vier und mehr Wohn-einheiten. Einfamilienhausüberbauungen wie Reihenhäuser, Terrassenhäuser und dergleichen gelten nicht als Mehrfamilienhäuser. |
| § 21 | ||
| Arealüberbauungen | 2 | Bewilligungsvoraussetzungen für Arealüberbauungen sind: e) energieeffiziente Bauten, welche - den MINERGIE®-Standard erreichen oder - den zulässigen Wärmebedarf gemäss § 7 Abs. 1 der Verordnung zu den Energiesparvorschriften des Energiegesetzes (Energie- sparverordnung, ESpaV) vom 15. Oktober 2003 um mindestens 20 % unterschreiten und höchstens 64 % des zulässigen Wär- mebedarfs für Heizung und Warmwasser mit nicht erneuerbaren Energien decken (§ 7 Abs. 2 ESpaV) oder - nur erneuerbare Energien oder Abwärme nutzen; g) behindertengerechtes Bauen, soweit es um Mehrfamilienhäuser geht; h) gemeinsame Entsorgungseinrichtungen. |
| 2 | In öffentlich zugänglichen Bauten mit WC und in Bauten mit mehr als 50 Arbeitsplätzen ist überdies mindestens ein rollstuhlgängiges WC zu erstellen. | |
| 3 | Für die Ausführung im Einzelnen gilt als Richtlinie die Norm SN 521 500 „Behindertengerechtes Bauen“, Ausgabe 1988 mit Leitfaden Ausgabe 1993 von Procap, ehem. Schweizerischer Invaliden-Verband (Zu beziehen bei Procap, Froburgstr. 4, Postfach, 4601 Olten). | |
| §23a | ||
| Zusätzliche Anforderungen für Mehrfamilienhäuser | 1 | Alle Wohnungen von Mehrfamilienhäusern (Innen-, Neben- und Aussenräume) sind im Innern behindertengerecht zu gestalten, so dass sie mit dem Rollstuhl benutzbar sind. Küchen- (Küchenkombination), Sanitärraum- (Apparate, Armaturen für Klosett, Lavabo und Dusche mindestens eines Sanitärraums) und Bedienungseinrichtungen (§ 23 Abs. 1 lit. d) müssen räumlich so angeordnet und angeschlossen sein, dass sie im Falle einer Behinderung angepasst werden können: |
| 2 | Bei Gebäuden mit neun und mehr Wohneinheiten müssen alle Wohnungen behindertengerecht zugänglich sein. Behindertenparkplätze (für die Bewohnerschaft sowie die Besucherinnen und Besucher) sind im Umfang von 5 % der Besucherparkplätze anzulegen, mindestens aber einer. | |
| 3 | Bei weniger Wohneinheiten müssen alle Wohnungen mindestens eines Vollgeschosses behindertengerecht zugänglich sein. Die spätere Realisierung eines Behindertenparkplatzes und der nachträgliche Einbau eines Behindertenlifts müssen im Bedarfsfall möglich sein. | |
| APPENZELL AI (www.lex.ai.ch) | ||
| Baugesetz vom 28. April 1985(54. Nachtrag – Dezember 2004) | ||
| §57 | ||
| Rücksicht auf Behinderte und Betagte | 1 | Bauten mit erheblichem Publikumsverkehr und Verkehrsanlagen sind soweit zumutbar so zu gestalten, dass sie für Behinderte und Betagte zugänglich und benützbar sind. Neubauten von Mehrfamilienhäusern mit vier und mehr Wohnungen sind gemäss den Grundsätzen des anpassbaren Wohnungsbaus zu erstellen. |
| Verordnung zum Baugesetz (BauV) vom 17. März 1986 (53. Nachtrag – Dezember 2004 | ||
| § 28 | ||
| F. Rücksichtnahme auf Behinderte und Betagte | ||
| § 29 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Neu- und Umbauten mit erheblichem Publikums- und Klientenverkehr wie Bürogebäude, Geschäftshäuser, Betriebe des Gast- und Unterhaltungsgewerbes, Schulen, Spitäler, Heime, Praxen, Kirchen, Freizeit-, Kultur- und Sportanlagen sowie Verkehrsanlagen sind, soweit zumutbar, so zu gestalten, dass sie für Behinderte und Betagte zugänglich und benutzbar sind. Bei Bauten und Anlagen gemäss Abs. 1 dieses Artikels ist eine angemessene Zahl von Abstellplätzen für Motorfahrzeuge von Behinderten zu erstellen. Die Standeskommission kann anerkannte Regeln und Richtlinien für das behindertengerechte Bauen verbindlich erklären. |
| §29a | ||
| Anpassbarer Wohnungsbau | 1 | Neubauten von Mehrfamilienhäusern mit vier und mehr Wohnungen haben einen behindertengerechten Zugang aufzuweisen und sind im Grundriss so zu gestalten, dass sie im Bedarfsfall den Bedürfnissen behinderter Bewohnerinnen und Bewohner angepasst werden können. Abstellplätze für Motorfahrzeuge müssen im Bedarfsfall in angemessener Zahl den Bedürfnissen behinderter Bewohnerinnen und Bewohner angepasst werden können. Werden Liftanlagen eingebaut, müssen sie für Behinderte und Betagte zugänglich und benutzbar sein. Wenn kein Lift eingebaut wird, muss wenigstens die Möglichkeit des nachträglichen Einbaus eines Treppenliftes gewährleistet sein. Die Standeskommission kann anerkannte Regeln und Richtlinien für den anpassbaren Wohnungsbau verbindlich erklären. |
| Aussenanlagen | § 29b | |
| 1 | Beim Neubau von gemeinsamen Aussenanlagen mehrerer Wohnbauten ist sicher zu stellen, dass Verbindungswege sowie der Zugang zu Einrichtungen wie Sandkästen und Grillstellen im Bedarfsfall behindertengerecht angepasst werden können, soweit dies auf Grund der topographischen Verhältnisse nicht zu einem unverhältnismässigen Aufwand führt. | |
| APPENZELL AR (www.bgs.ar.ch) | ||
| Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) vom 12. Mai 2003 | ||
| §117 | ||
| Vorkehren für Personen mit Behinderungen | 1 | Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr und öffentlichem Zugang sind so zu gestalten, dass ihre Benützung auch Personen mit Behinderungen möglich ist. |
| 2 | Bei Umbauten und Nutzungsänderungen kann auf eine behindertengerechte Bauweise verzichtet werden, wenn der Aufwand und die Mehrkosten unverhältnismässig wären oder denkmalpflegerische Gründe dagegen sprechen. | |
| 3 | Neubauten von Mehrfamilienhäusern mit vier und mehr Wohnungen sind gemäss den Grundsätzen des anpassbaren Wohnungsbaus zu erstellen. Die Zugänge zu den Wohnungen und Nebenräumen sowie Aussenanlagen sind rollstuhlgängig zu gestalten. In schwierigen topografischen Verhältnissen können Ausnahmen gewährt werden. | |
| 4 | Für Bauten, die wenigstens sechs für Behinderte geeignete Arbeitsplätze enthalten, gilt Abs. 3 sinngemäss. | |
| 5 | Wo es die Verkehrsverhältnisse erfordern, sind bei Parkplätzen von öffentlichen Gebäuden und Gebäuden mit erheblichem Publikumsverkehr ausreichend Parkfelder für Rollstuhlbenutzende in der Nähe der Eingänge vorzusehen und deutlich zu kennzeichnen. | |
| Gesetz über die Staatsstrassen vom 30. April 1972 | ||
| § 23 | ||
| Projektierungs-grundsätze | 2 | Den Anliegen des öffentlichen Verkehrs, der Fussgänger, der Radfahrer sowie der Behinderten und Gebrechlichen ist angemessen Rechnung zu tragen. |
| Einführungsgesetz zum Bundesgesetz vom 19. Dezember 1958 über den Strassenverkehr (EG SVG) vom 24. April 1983 | ||
| § 4 | ||
| Behinderte | Die Polizeidirektion kann einer behinderten Person, die wegen ihrer Behinderung auf ein Fahrzeug angewiesen ist, die Verkehrssteuer ganz oder teilweise erlassen. Sie berücksichtigt ihre wirtschaftliche Lage. | |
| BERN (www.bve.be.ch) | ||
| Baugesetz (BauG) vom 9. Juni 1985; Stand 1. Januar 1998 | ||
| §22 | ||
| Vorkehren für Behinderte | 1 | Bauten und Anlagen sind nach Möglichkeit so zu gestalten, dass ihre Benützung auch den Behinderten offensteht. Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion gibt darüber Empfehlungen heraus. |
| 2 | Zu industriellen und grösseren gewerblichen Bauten und Anlagen ist ein rollstuhlgängiger Zugang zu erstellen. Zu Mehrfamilienhäusern ist ein rollstuhlgängiger Zugang vorzusehen, sofern dadurch nicht unverhältnismässige Kosten entstehen. |
|
| 3 | In Gebäuden mit vier oder mehr Stockwerken ist ein Lift einzubauen. Als Stockwerk zählen das Geschoss mit dem Hauseingang und die darüberliegenden Vollgeschosse. |
|
| 4 | Eine Kabine von Personenliften muss für Rollstuhlbenützer geeignet und auf der Höhe des Hauseingangs und auf allen Vollgeschoss ebenen zugänglich sein. |
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| §23 | ||
| Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr | 1 | Für Gebäude mit erheblichem Publikumsverkehr (Verwaltungs-gebäude, grössere Geschäftshäuser, Gastgewerbebetriebe, Kinos, Theater, Museen, Schulen, Spitäler, Heime, Kirchen und dgl.) gelten folgende Vorschriften: 1. Der Zugang von der Strasse zu den Publikumsräumen (Verhandlungs- und Veranstaltungslokale, Verkaufs- und Bedienungsräume, Aufenthaltsräume, Autoeinstellhallen und dgl.) ist rollstuhlgängig zu gestalten. 2. Es sind Abstellplätze für die Motorfahrzeuge der Behinderten vorzusehen und als solche zu bezeichnen. 3. Bei der baulichen Gestaltung der für das Publikum bestimmten Gebäudeteile ist auf die Bedürfnisse behinderter Gebäudebenützer Rücksicht zu nehmen. |
| 2 | Der Allgemeinheit zur Verfügung stehende Bauten und Anlagen für Sport, Spiel und Erholung sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benützbar sind. | |
| 3 | Bestehende Bauten und Anlagen sind bei ihrer Erneuerung oder bei wesentlichen Umbauten entsprechend anzupassen, sofern nicht unverhältnismässige Kosten entstehen und keine überwiegenden Interessen, insbesondere solche des Ortsbildschutzes und der Denkmalpflege, entgegenstehen. |
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| § 35 | ||
| Einsprachen | 1 | Bau- und Ausnahmegesuche sind nach den Bestimmungen des Baubewilligungsdekrets zu veröffentlichen oder den Anstössern sowie weiteren Personen, die davon betroffen sein könnten, mitzuteilen. Der Bekanntmachung ist der Hinweis auf das Recht zur Einsprache beizufügen. |
| 2 | Zur Einsprache sind befugt: 1. Personen, welche durch das Bauvorhaben unmittelbar in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sind, 2. private Organisationen in Form einer juristischen Person, soweit die Wahrung von Anliegen dieses Gesetzes nach den Statuten zu ihren dauernden Hauptaufgaben gehört und soweit sie zum Zeitpunkt der Bekanntmachung des Bauvorhabens mindestens fünf Jahre bestanden haben. 3. die Behörden der Gemeinden und die Organe von Gemeindeverbindungen, des Kantons und des Bundes. |
|
| 3 | Einsprachen sind schriftlich mit Begründung bei der Baubewilligungsbehörde einzureichen. | |
| 4 | Kollektiveinsprachen und vervielfältigte Einzeleinsprachen sind nur rechtsgültig, wenn sie angeben, wer die Einsprechergruppe rechtsverbindlich zu vertreten befugt ist. | |
| § 40 | ||
| Baubeschwerde | 2 | Zur Beschwerde befugt sind der Baugesuchsteller, die Einsprecher im Rahmen ihrer Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde. |
| Bauverordnung (BauV) vom 6. März 1985; Stand 1. Juli 2000 | ||
| § 85 | ||
| Vorkehren für Behinderte | 1 | Bauten und Anlagen sind möglichst so zu gestalten, dass sie für ältere und für behinderte Personen gut erreichbar und benützbar sind und keine vermeidbaren Verletzungsgefahren schaffen. |
| 2 | Im einzelnen sind zu beachten die Vorschriften über
1. den erforderlichen rollstuhlgängigen Zugang zu industriellen und grösseren gewerblichen Bauten und Anlagen, zu Mehrfamilienhäusern und zu Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr (Art. 22 Abs. 2 und 23 Abs. 1 Bst. a BauG1); 2. die Lifteinbaupflicht in Gebäuden mit vier oder mehr Stockwerken (Art. 22 Abs. 3 und 4 BauG); 3. die Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse der Behinderten bei der Gestaltung von Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr (Art. 23 BauG) sowie von Strassenanlagen (Art. 24 d SBG2). |
|
| 3 | Diese Vorschriften sind, soweit nötig, in den nachstehenden Bestimmungen näher ausgeführt. Im Übrigen sind die Empfehlungen der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion über Vorkehren für Behinderte im Hochbau und im Strassenbau zu beachten (Art. 22 Abs. 1 BauG, Art. 24 d Abs. 4 SBG). |
|
| §86 | ||
| Rollstuhlgängigkeit | 1 | Der Zugang zu einem Gebäude oder zu einer Anlage gilt als rollstuhlgängig, wenn er eine ohne wesentlichen Widerstand befahrbare Oberfläche besitzt, nicht mehr als 6 Prozent Steigung und keine Stufen oder Schwellen aufweist; vorbehalten bleibt der Einbau von Liften oder von Hebevorrichtungen für Rollstuhlfahrer. |
| 2 | In Gebäuden mit Lifteinbaupflicht müssen auf allen mit Lift erschlossenen Geschossen auch die Verbindungsgänge und Türen zu den Wohnungen beziehungsweise zu den hauptsächlichen Arbeitsräumen rollstuhlgängig sein; Türen müssen eine Mindestbreite von 80 cm aufweisen. |
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| § 87 | ||
| Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr | 1 | In Gebäuden mit erheblichem Publikumsverkehr im Sinne von Artikel 23 des Baugesetzes muss der Zugang zu den für die öffentlichkeit bestimmten Räumen (Art. 23 Abs. 1 Bst. a BauG) rollstuhlgängig sein. |
| 2 | Bei der Gestaltung der dem Publikum offenen Gebäudeteile sind die Bedürfnisse der behinderten Benützer zu berücksichtigen. Insbesondere sind
1. gleitsichere Bodenbeläge zu verwenden; 2. wichtige Bedienungseinrichtungen (Türfallen, Schalter und dgl.) behindertengerecht anzubringen und auszuführen; 3. Toiletten für Rollstuhlbenützer einzurichten; 4. die Bedienung von Rollstuhlbenützern an Schalter- und Kassenanlagen zu ermöglichen. |
|
| 3 | In öffentlichen Sportanlagen und Bädern sind für Behinderte geeignete Umkleideräume einzurichten. | |
| 4 | Die Abstellplätze für Motorfahrzeuge Behinderter sind als solche zu bezeichnen und müssen so angelegt oder dimensioniert sein, dass Auto und Rollstuhl nebeneinander aufgestellt werden können. (Platzbedarf 3.5 m). | |
| § 88 | ||
| Strassenanlagen | 1 | Fuss- und Gehwege sind nach Möglichkeit rollstuhlgängig zu gestalten. |
| 2 | Strassenquerungen sind zu erleichtern, indem
1. im Uebergangsbereich Trottoirs abgesenkt werden oder das Strassenniveau gehoben wird. Es ist darauf zu achten, dass der Trottoirrand für Sehbehinderte mit Blindenstock erfassbar ist; 2. auf breiten Strassen Schutzinseln das etappenweise Ueberqueren ermöglichen; 3. in Zusammenarbeit mit der für Verkehrsmassnahmen zuständigen Behörde signaltechnische Vorkehren getroffen werden. |
|
| 3 | Auf öffentlichen Parkplätzen sind Parkfelder für Rollstuhlbenützer (Art. 87 Abs. 4) vorzusehen. | |
| 4 | Im öffentlichen Verkehrsraum dürfen keine für Sehbehinderte gefährliche Einrichtungen, wie scharfkantige Schaukästen, Automaten, Signalstangen und –tafeln, angebracht werden. Für Geländer und Abschrankungen dürfen keine nachgebenden Materialien (Ketten und dgl.) verwendet werden. | |
| Dekret über das Baubewilligungsverfahren (BewD) vom 22. März 1994; Stand 1. August 2005 | ||
| § 13 | ||
| Baueingabe / Inhalt | Der Situationsplan soll namentlich Aufschluss geben über die Zufahrt, die Abstellplätze für Fahrzeuge und, wo vorgeschrieben (Art. 22 Abs. 2 und 23 BauG), den rollstuhlgängigen Zugang. | |
| § 22 | ||
| Materielle Prüfung / Bedenken oder Einwände besonderer Art | 1 | Die Baubewilligungsbehörde konsultiert die zuständigen kantonalen Fachstellen gemäss Verzeichnis der zuständigen Stelle der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (Fassung vom 29.10.1997), wenn gegen ein Vorhaben Bedenken oder Einwände der nachgenannten Art bestehen, die nicht offensichtlich unbegründet sind: Missachtung von Vorschriften über Vorkehren im Interesse Behinderter. |
| Gesetz über Bau und Unterhalt der Strassen vom 2. Februar 1964; Stand 19. April 2004 | ||
| § 24d | ||
| Vorkehren für Behinderte | 1 | Verkehrswege sollen für ältere und behinderte Personen möglichst ohne fremde Hilfe und gefahrlos benützbar sein. |
| 2 | Zu diesem Zwecke sind insbesondere a) Fuss- und Gehwege sowie Strassenüberquerungen rollstuhlgängig zu gestalten; b) die Ueberquerung breiter, schnell oder dicht befahrener Strassen zu erleichtern; c) Einrichtungen so anzubringen und zu gestalten, dass Verlet- zungsgefahren möglichst vermieden werden. |
|
| 3 | Auf öffentlichen Parkplätzen sind Parkfelder für Rollstuhlbenützer vorzusehen und deutlich als solche zu kennzeichnen. | |
| 4 | Das Nähere regelt die Verordnung des Regierungsrates. Die kantonale Direktion für Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (Fassung vom 19.4.2004) kann ergänzende Empfehlungen herausgeben. | |
| § 33 | ||
| Verfahren / Erlass | 3 | Als kleine Strassenbauten gelten
c) die Ergänzung einer Strasse mit Nebenanlagen auf Strassenge- biet, Schutzvorkehren, Wohnschutz- und Umweltschutzmassnah- men, Vorkehren für Behinderte und im Interesse des Ortsbild- schutzes oder der Landschaft, Vorsortierungsspuren, Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel. |
| BASEL-LANDSCHAFT (www.bl.ch) | ||
Raumplanungs- und Baugesetz (RBG) vom 8. Januar 1998; in Kraft seit 1. Januar 1999; Stand 1. Januar 2005 |
||
| §108 | ||
| Behindertengerechte Bauweise | 1 | Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr und öffentlichem Zugang sind so zu gestalten, dass ihre Benützung auch Behinderten möglich ist. |
| 2 | In Mehrfamilienhäusern mit mehr als sechs Wohnungen sind die Wohnungen im Erdgeschoss, bei solchen mit Erschliessung durch Lift zum Teil auch in den Obergeschossen, so zu erstellen, dass eine Anpassung an die Bedürfnisse Behinderter möglich ist. Die Zugänge zu den Wohnungen und Nebenräumen sowie Aussenanlagen sind hindernisfrei (rollstuhlgängig) zu gestalten. In schwierigen topographischen Verhältnissen können Ausnahmen gestattet werden. |
|
| 3 | Für Bauten, die Arbeitsplätze enthalten, gilt Absatz 2 sinngemäss. |
|
| 4 | Bei Umbauten und Nutzungsänderungen kann auf eine behindertengerechte Bauweise verzichtet werden, wenn der Aufwand und die Mehrkosten unverhältnismässig wären oder denkmalpflegerische Gründe dagegen sprechen. |
|
| 5 | Bei Parkplätzen von öffentlichen Gebäuden und Gebäuden mit Publikumsverkehr sind Parkfelder für Rollstuhlbenützerinnen und –benützer in der Nähe der Eingänge vorzusehen und deutlich zu kennzeichnen. | |
| § 127 | ||
| Einsprachen | 1 | Wer gegen ein Bauvorhaben Einwendungen hat, kann Einsprache erheben. |
| 2 | Bei offensichtlich unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Einsprachen kann die Baubewilligungsbehörde Verfahrenskosten bis Fr. 3000.— erheben. |
|
| 3 | Der Gemeinderat ist verpflichtet, Einsprache zu erheben, wenn Bau- und Planungsvorschriften verletzt sind. |
|
| 4 | Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich an die Baubewilligungsbehörde zu richten. Sie sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. |
|
| 5 | Die Baubewilligungsbehörde tritt auf Einsprachen nicht ein, wenn 1. sie nicht innert Frist erhoben oder2. nicht innert Frist begründet wurden. |
|
| 6 | Liegen privatrechtliche Einsprachen vor, tritt die Baubewilligungsbehörde darauf nicht ein und weist die Einsprecherin oder den Einsprecher an das Zivilgericht, welches den Baubeginn bis zur rechtskräftigen Erledigung der Klage untersagen kann. | |
| § 133 | ||
| Beschwerderecht | 1 | Gegen die Abweisung eines Baugesuches, gegen die an eine Baubewilligung geknüpften Nebenbestimmungen, gegen Entscheide |
| 2 | … (20) |
|
| 3 | Beschwerden sind innert zehn Tagen seit Zustellung des Entscheides einzureichen und innert weiteren 30 Tagen zu begründen. |
|
| 4 | Bei Bauvorhaben mit Umweltverträglichkeitsprüfung beträgt die Beschwerdefrist 30 Tage. |
|
| 5 | Sofern Bundesrecht nichts anderes vorsieht, ist nur beschwerdeberechtigt, wer bereits im Einspracheverfahren mitgewirkt hat. |
|
| 6 | Wird die Baubewilligung von der Gemeinde erteilt, ist die Bau- und Umweltschutzdirektion beschwerdeberechtigt. | |
| BASEL-STADT (www.bs.ch) | ||
| Bau- und Planungsgesetz(BPG) vom 1. September 2002; Stand 1. Mai 2005 | ||
| § 62 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Bauten und Anlagen, die öffentlich zugänglich sind oder in denen Leistungen öffentlich angeboten werden sollen, müssen so erschlossen und eingerichtet werden, dass sie von Behinderten benutzt werden können. |
| 2 | Gebäude, die Wohnungen oder für Behinderte geeignete Arbeitsplätze enthalten, müssen einen für Behinderte geeigneten Zugang haben. Sie müssen so erstellt werden, dass sie ohne vermeidbare Umbauten den Bedürfnissen Behinderter angepasst werden können, soweit es ohne Nachteil möglich ist. Ausgenommen sind Einfamilienhäuser. | |
| Baueinsprache und Rekurs | 3 | Der Regierungsrat bezeichnet eine Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen. Die Beratungsstelle kann Baueinsprache und Rekurs erheben |
| § 98 | ||
| Projektierungs-vorschriften | 3 | Wenn keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, müssen Strassen und Wege mit Fussgängerverkehr behindertengerecht projektiert werden. |
| Bau- und Planungsverordnung (BPV) vom 1. Januar 2004; Stand 1. Mai 2005 | ||
| § 20 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | Als Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen wird die Bauberatungsstelle der Pro Infirmis bezeichnet. | |
| Fürstentum Liechtenstein | ||
| Behindertengleichstellungsgesetz (BGlG) | ||
| Behindertengleichstellungsverordnung (BGlV) | ||
| FRIBOURG (www.fr.ch/sleg_bdlf/de/simple.aspx) | ||
| Loi sur l’aménagement du territoire et les constructions du 9. Mai 1983; état au 1er juillet 1999 | ||
| § 156 | ||
| Barrières architecturales | 1 | Les constructions ouvertes au public, telles que bâtiments administratifs, commerciaux, hospitaliers et culturels, écoles, installations sportives, ainsi que leur accès doivent être conçus de façon à en permettre l’usage aux personnes handicapées. |
| 2 | Les constructions nouvelles d’importants bâtiments d’habitation ainsi que celles qui sont destinées aux activités doivent répondre aux exigences de l’alinéa précédent. |
|
| 3 | Les transformations de bâtiments destinés à l’habitation collective doivent répondre aux exigences de l’alinéa 1, dans la mesure où il n’en résulte pas de frais disproportionnés. | |
| § 172 | ||
| Enquête publique et opposition | 1 | Toute demande de permis doit être mise à l’enquête publique, par son dépôt au secrétariat communal, durant quatorze jours dès la publication faite dans la Feuille officielle par les soins de la commune. Pendant ce délai, tout intéressé peut faire opposition par dépôt d’un mémoire motivé au secrétariat communal, qui en informe le requérant. |
| 2 | La publication dans la Feuille officielle doit indiquer clairement l’objet et la nature des travaux | |
| § 176 | ||
| Recours | 2 | Ont qualité pour recourir le requérant, les opposants ainsi que les autorités qui y sont habilitées par la loi. |
Règlement du 18 décembre 1984 d’exécution de la loi du 9 mai 1983 sur l’aménagement du territoire et les constructions; éatat au 1er juillet 2001 |
||
| § 34 | ||
| Facilités d’accès pour les handicapés | 1 | L’usage d’une construction par les personnes handicapées consiste dans la possibilité pour elles d’y accéder, d’y circuler et de pouvoir bénéficier des prestations qui y sont fournies, avec des moyens auxiliaires. |
| 2 | A l’intérieur d’un important bâtiment d’habitation, la circulation verticale doit comprendre un ascenseur accessible en fauteuil roulant. La circulation horizontale ne doit pas être entravée par des obstacles inutiles tels que marches ou seuils. La largeur des passages et des portes doit correspondre à la norme SN 521.500. Sont considérés comme bâtiments d’habitation importants les habitations collectives comptant au moins huit logements par cage d’escalier ou quatre niveaux. |
|
| 3 | Pour la construction de bâtiments adaptés à l’usage des personnes handicapées, les architectes, les ingénieurs, les maîtres d’oeuvre et les autorités se conforment aux directives et recommandations établies par les organismes spécialisés, notamment à la norme SN 521 500. |
|
| 4 | Il convient de réserver des places de stationnement pour les véhicules des personnes handicapées dans les parcs souterrains ou à proximité immédiate du bâtiment ainsi que des voies et des rampes d’accès. | |
| Règlement d’exécution de la loi sur les routes (RELR) du 7 décembre 1992; état au 1er janvier 1993 | ||
| § 23 | ||
| Barrières architecturales | Les trottoirs et autres installations seront conçus de façon à en permettre l’usage aux personnes handicapées; leur aména-gement tiendra compte des recommandations en la matière, notamment du guide de l’Association suisse des invalides. |
|
| GENÈVE (www.geneve.ch/legislation) | ||
| Loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988; Mis à jour: 1er août 1999 | ||
| § 3 | ||
| Observations | 2 | Pendant un délai de 30 jours à compter de la publication, chacun peut consulter les demandes d’autorisation et les plans au département et lui transmettre ses observations par une déclaration écrite. |
| § 109(9) | ||
| Dispositions en faveur des personnes handicapées | 1 | Les constructions et installations doivent être conçues et aménagées de manière à favoriser l’autonomie des personnes handicapées, notamment de celles se déplaçant en fauteuil roulant, plus particulièrement: 1. dans les nouveaux bâtiments publics ou ouverts au public;2. dans les nouveaux bâtiments offrant un certain nombre de places de travail ou les nouveaux bâtiments industriels; 3. dans les nouveaux immeubles collectifs de logements.
|
| 2 | L’alinéa 1 s’applique aux bâtiments faisant l’objet de transformations importantes, de même qu’aux constructions provisoires, ceci pour autant que les aménagements en faveur des personnes handicapées n’entraînent pas de frais disproportionnés. |
|
| 3 | Dans les nouveaux immeubles de logements bénéficiant de l’aide des pouvoirs publics, mis au bénéfice des normes de la zone de développement, il peut être exigé qu’un certain nombre de logements soient conçus pour des utilisateurs handicapés – notamment pour des personnes qui se déplacent en fauteuil roulant – ou soient facilement adaptables à leurs besoins. |
|
| 4 | En outre, le département peut ordonner l’adaptation de bâtiments ou d’installations existants, plus particulièrement ceux accessibles au public, lorsque les mesures ordonnées ne sont pas disproportionnées par rapport à leur coût et à leur utilité. |
|
| 5 | Le département peut déroger aux dispositions de la présente loi lorsque les mesures ordonnées: 1. sont disproportionnées par rapport à leur coût ou à leur utilité;2. se heurtent à des difficultés techniques majeures; 3. sont incompatibles avec des impératifs liés à la protection du patrimoine bâti. Dans ce dernier cas, le département statue sur préavis de la commission d’architecture ou, pour les objets qui sont de son ressort, de la commission des monuments, de la nature et des sites. |
|
| GLARUS (www.gl.ch) | ||
| Raumplanungs- und Baugesetz vom 1. Mai 1988; Stand 1. Juli 2004 | ||
| § 30 (Auszug) | ||
| Ausführung der Bauten | 1 | Auf die Bedürfnisse von Behinderten ist Rücksicht zu nehmen. öffentliche Gebäude und Gebäude mit grossem Publikumsverkehr sind behindertengerecht zu gestalten. |
| 3 | Der Regierungsrat erlässt Vorschriften über: a) die Vermeidung von baulichen Barrieren für Behinderte. |
|
| § 39 | ||
| Oeffentlich-rechtliche Einsprachen | 1 | Wer ein schutzwürdiges Interesse hat, kann binnen 14 Tagen seit der Veröffentlichung im Amtsblatt beim Gemeinderat zuhanden der Baubehörde schriftlich Einsprache wegen Verletzung öffentlich-rechtlicher Bestimmungen einreichen. Die Einsprache ist zu begründen. |
| Bauverordnung vom 6. Juni 1989; Stand 1. September 2000 | ||
| § 1 | ||
Vermeidung von baulichen Barrieren für Behinderte / Allgemeine Massnahmen |
1 | Bei der Errichtung und bei wesentlichen Änderungen von Bauten und Anlagen sind bauliche Barrieren für Behinderte nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Ansprüche der einzelnen Behindertengruppen sind gegeneinander abzuwägen. |
| 2 | Wohnbauten sind, unter der Voraussetzung, dass nicht unverhältnismässige Kosten entstehen, so zu gestalten, dass eine spätere Anpassung an die Bedürfnisse körperbehinderter Menschen ohne wesentlichen Aufwand möglich ist. | |
| 3 | Industrielle und gewerbliche Bauten und Anlagen sind, unter der Voraussetzung, dass nicht unverhältnismässige Kosten entstehen, behindertengerecht zu gestalten. | |
| § 2 | ||
| Anforderungen und Nachweis bei öffentlichen Bauten und Bauten mit grossem Publikumsverkehr | 1 | Als öffentliche Bauten und Anlagen gelten insbesondere Schulen, Heime, Spitäler, Kirchen, Sport- und Freizeitanlagen sowie Bauten und Anlagen für den öffentlichen Verkehr. |
| 2 | Als Bauten und Anlagen mit grossem Publikumsverkehr gelten insbesondere Ladengeschäfte, Warenhäuser, Einkaufszentren, Banken, Arzt- und Anwaltspraxen, Theater, Kinos, Restaurations- und Beherbergungsbetriebe. | |
| 3 | Bei der Errichtung und änderung von öffentlichen Bauten und Anlagen und solchen mit grossem Publikumsverkehr sind die Anforderungen der Norm SN 521 500, behindertengerechtes Bauen, einzuhalten. Den Nachweis über die Einhaltung hat der Gesuchsteller zu erbringen. Zustimmende Gutachten von Organisationen, welche sich zur Hauptsache mit dem Bauen für Behinderte befassen, werden als Nachweis anerkannt. |
| GRAUBUENDEN (www.are.gr.ch) | ||
| Raumplanungsgesetz vom 6. Dezember 2004 | ||
| § 80 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Oeffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, Gebäude mit mehr als acht Wohneinheiten sowie Bauten und Anlagen mit mehr als 50 Arbeitsplätzen müssen nach den anerkannten Fachnormen so gestaltet werden, dass sie auch für Behinderte zugänglich sind. Die öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen müssen überdies von Behinderten benützt werden können. |
| 2 | Die Anforderungen gemäss Absatz 1 sind auch bei Erneuerungen im Sinne des einschlägigen Bundesrechts zu erfüllen, sofern keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen oder der Aufwand für die Anpassung nicht unverhältnismässig ist. | |
| 3 | Die Prüfung von Baugesuchen auf ihre Uebereinstimmung mit den Vorschriften über das behindertengerechte Bauen obliegt der kommunalen Baubehörde. Sie kann zu diesem Zweck sachkundige Beraterinnen oder Berater beiziehen. | |
| 4 | Die kommunale Baubehörde gibt den beschwerdeberechtigten Behindertenorganisationen den Zeitpunkt der öffetentlichen Auflage der Baugesuche bekannt. | |
| JURA (www.ju.ch) | ||
| Loi sur les constructions et l’aménagement du territoire du 25 juin 1987 ; Mis à jour : 28 juin 2000 | ||
| § 15 | ||
| Barrières architecturales | 1 | Lorsqu’ils sont nouveaux, les bâtiments et installations ouverts au public, les logements pour personnes âgées, les ensembles d’habitations, les voies et installations seront conçus aussi en fonction des besoins des handicapés. |
| 2 | Les besoins des handicapés sont notamment pris en compte par l’application des mesures suivantes: 1. l’accès menant de la rue aux locaux ouverts au public doit être praticable en fauteuil roulant;2.les bâtiments de quatre étages et plus doivent être équipés d’un ascenseur ayant des dimensions adaptées aux fauteuils roulants; 3. la conception architecturale des parties de bâtiments destinées au public doit tenir compte des handicapés; 4. des places de stationnement pour véhicules à moteur des handicapés doivent être réservées et signalées. |
|
| 3 | Le Département peut exiger des aménagements simples et peu onéreux dans les immeubles existants, à l’effet d’en faciliter l’accès aux handicapés. | |
| § 19 | ||
| Publication; opposition | 2 | Ont qualité pour faire opposition: 1. les particuliers dont des intérêts dignes de protection seraient touchés par la construction projetée;2. les organisations privées qui, d’après leurs statuts, ont pour mission essentielle et permanente de veiller aux intérêts protégés par la présente loi, plus particulièrement les sociétés de protection de la nature et du patrimoine; |
| Ordonnance sur les constructions et l’aménagement du territoire du 1er août 1990 | ||
| § 46 | ||
| Bâtiments ouverts au public | 1 | Les bâtiments ouverts au public (bâtiments administratifs, tribunaux, écoles, églises, foyers, hôpitaux, salles polyvalentes et de spectacles, installations sportives, cinémas, hôtels et restaurants, grands magasins, parcs de stationnement, gares, w.-c. publics, etc.) et les bâtiments d’habitations collectives doivent être accessibles aux handicapés. |
| 2 | Les normes du Centre suisse pour la construction adaptée aux handicapés (VSS SN 521 500) doivent être appliquées lors de la construction de nouveaux bâtiments. | |
| § 47 | ||
| Exigences particulières | 1 | Le Département de l’Environnement et de l’Equipement peut déroger partiellement aux dispositions du présent chapitre lorsque ces exigences sont disproportionnées en regard de l’ouvrage à réaliser. |
| 2 | Le Département de l’Environnement et de l’Equipement peut exiger des aménagements simples et peu onéreux dans les immeubles existants, pour autant que des intérêts prépondérants (tels que les intérêts liés à la protection des sites et des monuments) ne s’y opposent pas. |
|
| LUZERN (www.lu.ch/rechtssammlung) | ||
Planungs- und Baugesetz vom 19. Januar 2004; Ausgabe vom 1. April 2004 |
||
| § 77 | ||
| Auflageverfahren | 3 | Den interessierten kantonalen Stellen und, bei Bauten im Sinn des § 157, der Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen ist gleichzeitig Gelegenheit zu geben, zum Gesuch innert der gesetzten Frist Stellung zu nehmen. |
| § 157 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Neue Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benutzbar sind. |
| 2 | Bestehende Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind bei Erweiterungen und neubauähnlichen Umbauten den Bedürfnissen der Behinderten anzupassen. |
|
| 3 | Bei der Errichtung von Mehrfamilienhäusern, Wohnüberbauungen, grösseren industriellen und gewerblichen Bauten und Anlagen sowie bei deren Erweiterung und neubauähnlichem Umbau sind die Bedürfnisse der Behinderten angemessen zu berücksichtigen. |
|
| 4 | Auf Vorkehren für Behinderte darf nur verzichtet werden, wenn dadurch wesentliche betriebliche Nachteile oder unverhältnismässige Mehrkosten entstehen oder andere Interessen überwiegen. |
|
| 5 | Der Regierungsrat bestimmt in der Verordnung, welche Baugesuche für Bauten und Anlagen im Sinn der Absätze 1-3 der Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen gemäss § 193 mitzuteilen sind. |
|
| 6 | Er erlässt in der Verordnung Detailvorschriften über die baulichen Massnahmen für Behinderte und legt fest, welche dadurch bedingten Mehrflächen bei der Berechnung der anrechenbaren Geschossfläche in Abzug gebracht werden können. | |
| § 193 | ||
| Bekanntmachung und Auflage | 4 | Den interessierten kantonalen Stellen und, bei Bauten im Sinn des § 157, der Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen ist gleichzeitig Gelegenheit zu geben, zum Gesuch innert der gesetzten Frist Stellung zu nehmen. |
| § 207 | ||
| Einsprache- und Beschwerdebefugnis | 1 | Zur Erhebung von Einsprachen und Beschwerden nach diesem Gesetz sind befugt: |
| Planungs- und Bauverordnung vom 27. November 2001; Ausgabe vom 1 Januar 2002 | ||
| § 11 | ||
| Abzüge für behindertengerechtes Bauen | 1 | Sind die Anforderungen an die behindertengerechte Bauweise nach § 157 PBG erfüllt, werden die folgenden Geschossflächen nicht angerechnet: |
| § 50 | ||
| Mehrfamilienhäuser, Wohnüberbauungen | 1 | Mehrfamilienhäuser im Sinn von § 154 Absätze 2 und 3 PBG sind Bauten mit mindestens zwei Wohnungen zu mindestens drei Zimmern und einem gemeinsamen Haupteingang. |
| 2 | Mehrfamilienhäuser und Wohnüberbauungen im Sinn von § 157 Absatz 3 PBG sind Bauten mit zusammen mindestens sechs Wohnungen. |
|
| § 50 | ||
| Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr | 1 | Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr im Sinn von § 157 Absätze 1 und 2 PBG sind namentlich Verwaltungsgebäude, Gemeinde- und Kirchenzentren, Mehrzweckgebäude, Geschäftshäuser, Bürogebäude, Einkaufs- und Fachmarktzentren, gastgewerbliche Betriebe, Kinos, Theater, Museen, Schulen, Kirchen sowie Anlagen für Erholung, Spiel und Sport. |
| § 52 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Beim behindertengerechten Bauen sind namentlich die Bedürfnisse der Körper-, Hör- und Sehbehinderten zu berücksichtigen. Dabei sind insbesondere die Zugänglichkeit und die Benutzbarkeit der Bauten und Anlagen für Bewohnerinnen und Bewohner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten. |
| 2 | Die baulichen Anforderungen an Mehrfamilienhäuser, an Wohnüberbauungen, an Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sowie an grössere industrielle und gewerbliche Bauten und Anlagen richten sich nach der Schweizer Norm SN 521 500 über behindertengerechtes Bauen. Baugesuche für solche Bauten und Anlagen sind der Beratungsstelle für behindertengerechtes Bauen gemäss § 193 Absatz 4 PBG zur Stellungnahme zu unterbreiten. |
|
| 3 | Die Baubewilligung für Wohnbauten für Schwerbehinderte, Betagtenzentren, Spitäler und andere gleichartige Bauten kann mit weiteren sachgemässen Auflagen versehen werden. | |
| Strassengesetz vom 19. Januar 2004; Ausgabe vom 3.April 2004 | ||
| § 37 | ||
| Bauliche Massnahmen für schwächere Verkehrsteilnehmer | 2 | Fussgängerübergänge und Fusswege sind behindertengerecht zu gestalten. Die Überquerung breiter, schnell oder stark befahrener Strassen ist zu erleichtern. Auf Unter- und überführungen ist nach Möglichkeit zu verzichten. |
| 3 | Auf öffentlichen Abstellflächen ist eine angemessene Anzahl Parkfelder für Behinderte vorzusehen und zu kennzeichnen. | |
| § 93 | ||
| Pflicht zur Erstellung von Abstellflächen | 1 | Soweit durch Bauten und Anlagen oder Teile davon Verkehr verursacht oder vermehrt wird, hat der Bauherr bei ihrer Errichtung, Erweiterung oder bei neubauähnlichen Umbauten in einzelnen Geschossen oder ganzen Gebäuden auf dem Baugrundstück Abstell- und Verkehrsflächen für Fahrzeuge der Bewohner, Beschäftigten, Besucher und Kunden zu erstellen, soweit die örtlichen Verhältnisse es zulassen und die Kosten zumutbar sind. Das gleiche gilt bei Zweckänderungen, die einen vermehrten Bedarf an Abstell- und Verkehrsflächen zur Folge haben. |
| 2 | Bei Abstellflächen für mehr als 40 Fahrzeuge ist pro 40 Abstellplätze mindestens ein Abstellplatz für Behinderte in der Nähe der Baute zu reservieren und zu kennzeichnen. Erfordert es die Nutzungsart, namentlich bei Bauten mit Publikumsverkehr, können Abstellplätze für Behinderte auch bei kleineren Abstellflächen verlangt werden. | |
| § 99 | ||
| Einsprache- und Beschwerdebefugnis | 1 | Zur Erhebung von Einsprachen und Beschwerden nach diesem Gesetz sind befugt: |
| Verordnung zum Gesetz über das Gastgewerbe (Gastgewerbeverordnung) vom 30. Januar 1998; Ausgabe vom 1. Juli 1998 | ||
| § 10 | ||
| Zugang zum Betrieb | 1 | Die gastgewerblichen Betriebe müssen einen übersichtlichen und behindertengerechten Zugang haben. |
| § 15 | ||
| WC-Anlagen | 1 | ...Die WC-Anlagen müssen ungehindert zugänglich sein. Die Betriebe gemäss § 6 Absatz 1a – c des Gesetzes müssen mindestens über ein rollstuhlgängiges WC verfügen. |
| NEUCHATEL (www.ne.ch) | ||
| Loi sur les constructions du 25 mars 1996; mis à jour : 1er janvier 2006 | ||
| § 20 | ||
| Principe | L’accessibilité des constructions et installations aux personnes handicapées physiques et sensorielles doit en principe être assurée. | |
| 3 | Der Regierungsrat erlässt Vorschriften über: a) die Vermeidung von baulichen Barrieren für Behinderte. |
|
| § 21 | ||
Constructions nouvelles |
1 | Les constructions et installations nouvelles ouvertes au public ou destinées à l’habitation collective doivent être conçues, réalisées et entretenues en tenant compte des personnes handicapées physiques et sensorielles selon les normes techniques reconnues. |
| 2 | Le Conseil d’Etat détermine dans quelle mesure d’autres constructions destinées à l’activité professionnelle sont également soumises à ces exigences. | |
| § 22 | ||
| Constructions existantes | Lors de transformations importantes de constructions et installations existantes mentionnées à l’article 21, les mesures prévues à cet article sont applicables si la situation de l’immeuble, sa structure et son organisation intérieure le permettent sans frais disproportionnés. |
|
| Règlement d’exécution de la loi sur les constructions du 16 octobre 1996; mis à jour : 1er mars 2006 | ||
| § 9 | ||
a) Constructions nouvelles principe |
Les constructions et installations nouvelles ouvertes au public, soit notamment les bâtiments administratifs publics et privés, les bâtiments commerciaux, les établissements d’enseignement, les lieux de culte, les salles de spectacle et de cinéma, les hôtels, les restaurants, les commerces, les banques, les installations sportives et de loisirs, les hôpitaux, les homes, les parkings collectifs et les bâtiments publics ainsi que les constructions nouvelles destinées à l’habitation collective doivent être conçues, réalisées et entretenues en tenant compte des personnes handicapées physiques et sensorielles et des mesures prévues aux articles 13 à 23 du règlement. | |
| § 10 | ||
| b) constructions destinées à l’activité professionnelle | 1 | Les nouvelles constructions destinées à des entreprises industrielles au sens de l’article 5, alinéa 2, de la loi fédérale sur le travail dans l’industrie, l’artisanat et le commerce doivent être conçues, réalisées et entretenues en tenant compte des mesures prévues aux articles 13 à 23 du règlement. |
| 2 | Les autres constructions nouvelles destinées à l’activité professionnelle doivent être adaptables aux personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 11 | ||
| Adaptabilité | Est considéré comme adaptable au sens des articles 10, alinéa 2, 18, alinéa 2, et 20 du règlement toute construction ou installation ou tout local pouvant être transformé à moindres frais afin d’être utilisé par des personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 12 | ||
| Constructions existantes | Les mesures prévues aux articles 13 à 23 du règlement sont également applicables en cas de transformations importantes de constructions et installations existantes mentionnées aux articles 9 et 10 si la situation de l’immeuble, sa structure et son organisation intérieure le permettent sans frais disproportionnés. | |
| § 13 | ||
Accès |
1 | Un accès aux constructions et installations est conçu de telle sorte qu’il puisse être franchi par des personnes handicapées physiques et sensorielles de la voie publique à l’intérieur de la construction. |
| 2 | Un accès est muni de mains courantes et sa pente ne doit pas dépasser 6 %. |
|
| 3 | 3Le revêtement du sol assure une bonne adhérence et permet une reconnaissance tactile pour les personnes handicapées de la vue. |
|
| 4 | Les obstacles suspendus en saillie, tels qu’enseignes, signalisations sont fixés au minimum à une hauteur de 2,10 m du sol ou signalés de façon tactile à même le sol. | |
| § 14 | ||
| 1 | A proximité des entrées des constructions et installations concer-nées, une ou plusieurs places de parc surdimensionnées, signalées comme telles, sont créées. |
|
| 2 | Dans la mesure du possible, lesdites places sont situées sur une surface plane. | |
| § 15 | ||
| Informations visuelles | 1 | Les enseignes, inscriptions, panneaux d’information et autres informations visuelles sont placés et conçus afin d’être lisibles et reconnaissables par des personnes handicapées physiques et sensorielles. |
| 2 | Les accès et installations particulières sont signalés par des pictogrammes reconnus. | |
| § 16 | ||
| 1 | Dans les bâtiments administratifs publics, les informations visuelles importantes sont doublées d’informations tactiles ou acoustiques. |
|
| Informations tactiles et acoustiques | 2 | Dans les autres constructions et installations ouvertes au public ainsi que dans les constructions destinées à l’habitation collective et à l’activité professionnelle, de telles mesures sont également prévues, pour autant qu’elles n’engendrent pas de coûts disproportionnés. |
| § 17 | ||
| a) Circulation verticale et horizontale principe | 1 | Les constructions et installations sont conçues de manière à permettre une circulation horizontale et verticale aisée aux personnes handicapées physiques et sensorielles. |
| 2 | Il convient de prendre des mesures appropriées afin que: |
|
| § 18 | ||
| b) ascenseur | 1 | Les constructions de trois niveaux apparents ou moins sont dotées d’un ascenseur ou d’une plate-forme élévatrice et les constructions de plus de quatre niveaux apparents sont dotées d’un ascenseur. |
| 2 | Les constructions destinées à l’habitation collective de plus de quatre niveaux apparents sont dotées d’un ascenseur, alors que celles de quatre niveaux ou moins sont conçues de façon à être adaptables aux besoins des personnes handicapées physiques et sensorielles. |
|
| 3 | L’ascenseur est conçu et aménagé afin de permettre facilement l’accès et l’utilisation par des personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 19 | ||
| a) Locaux et installations sanitairesprincipe | 1 | Dans chaque groupe de WC, des WC pour personnes handicapées sont prévus. |
| 2 | S’il est impossible de prévoir les WC pour handicapés au même endroit que les autres toilettes, un local particulier est aménagé et signalé de façon appropriée. | |
| 3 | Les bâtiments affectés à l’accueil temporaire, tels qu’hôtels, pensions, centres de congrès, établissements de soins ou de cures, colonies de vacances, homes, appartements de vacances, campings, ainsi que les installations sportives comprennent au moins un local sanitaire complet (douche ou baignoire, WC, lavabo) permettant de couvrir les besoins des personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 20 | ||
| b) constructions destinées à l’habitation collective | Dans les constructions destinées à l’habitation collective, 20 % des logements, mais au moins un logement, disposent d’un local sanitaire (douche ou baignoire, WC, lavabo) conçu de manière à être adaptable aux besoins des personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 21 | ||
| Salles destinées au public | 1 | Les salles ouvertes au public telles que lieux de conférence, de spectacle, de réunion ainsi que les cinémas doivent être à même d’accueillir un public de personnes handicapées physiques et sensorielles. |
| 2 | Des installations d’écoute à l’intention des personnes malentendantes sont prévues. |
|
| 3 | Les issues de secours sont aménagées de manière à permettre l’évacuation rapide des personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 22 | ||
| Autres mesures | 1 | D’autres mesures peuvent être ordonnées en fonction de la destination du bâtiment. |
| 2 | Les dispositifs de commande des installations électriques, des automates (bancomat, distributeurs automatiques de billets, etc.) sont placés de manière à être utilisables par des personnes handicapées physiques ou sensorielles. |
|
| 3 | Au minimum une installation de téléphone publique bien éclairée et équipée d’un écouteur avec amplificateur réglable doit être praticable en fauteuil roulant. | |
| § 23 | ||
| Exigences techniques | Les mesures prévues aux articles 13 à 22 sont réalisées conformément à la norme SN 521.500 éditée par le Centre suisse d’étude pour la rationalisation de la construction. | |
| § 24 | ||
a) Procédure principe |
1 | A la demande de sanction définitive est jointe une notice sur les mesures à prendre en faveur des personnes handicapées physiques et sensorielles. |
| 2 | Le préavis de synthèse du service comprend une rubrique relative aux mesures à prendre pour les personnes handicapées physiques et sensorielles. | |
| § 25 | ||
| b) constructions existantes | 1 | Si le requérant entend être dispensé de l’obligation de prendre tout ou partie des mesures en faveur des personnes handicapées physiques et sensorielles, il joint à la demande de sanction définitive une demande écrite et motivée. |
| 2 | Les dispositions du présent règlement relatives à la coordination sont applicables. |
|
| 3 | Le département statue sur sa demande. | |
| § 25a 3) | ||
| c) loi sur l’égalité pour les handicapés | Le département statue en cas d’opposition fondée sur la loi sur l’égalité pour les handicapés. |
| NIDWALDEN (www.nw.ch) | ||
| Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht vom 24. April 1988; Stand 1. Januar 1997 | ||
| § 50 | ||
| Bau- und Zonenreglement | Soweit notwendig, sind im Rahmen dieses Gesetzes insbesondere Vorschriften zu erlassen über: 6. behindertengerechtes Bauen | |
| § 177 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Neue öffentliche Bauten und Anlagen sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benutzbar sind. |
| 2 | Bestehende öffentliche Bauten und Anlagen sind bei Erweiterungen und neubauähnlichen Umbauten den Bedürfnissen der Behinderten anzupassen. | |
| 3 | Bei der Errichtung von Wohnüberbauungen und grösseren industriellen und gewerblichen Bauten und Anlagen sowie bei deren Erweiterung und neubauähnlichem Umbau sind die Bedürfnisse der Behinderten angemessen zu berücksichtigen; der Gemeinderat kann für behindertengerechtes Bauen bezüglich der Bauziffern einen Bonus gewähren. | |
| 4 | Auf Vorkehren für Behinderte darf nur verzichtet werden, wenn dadurch wesentliche betriebliche Nachteile oder unverhältnismässige Mehrkosten entstehen oder andere Interessen überwiegen. | |
| 5 | Der Landrat erlässt in der Vollziehungsverordnung Detailvorschriften über die baulichen Massnahmen für Behinderte. | |
| § 238 | ||
| Einsprache- und Beschwerdebefugnis | Zur Einreichung von Einsprachen und Beschwerden nach diesem Gesetz sind befugt: 1. Personen, die an der Abweisung oder Aenderung oder Aufhebung des angefochtenen Gesuches, Beschlusses oder Entscheides ein schutzwürdiges Interesse haben; 2. andere Personen, Behörden und Organisationen, welche die Rechtsordnung dazu ermächtigt. |
|
| Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Bauverordnung) vom 3. Juli 1996; in Kraft seit 1. Oktober 1996 | ||
| § 68 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Beim behindertengerechten Bauen sind insbesondere die Bedürfnisse der Körper-, Seh- und Hörbehinderten zu berücksichtigen. |
| 2 | Dabei sind insbesondere die Zugänglichkeit und die Benutzbarkeit für Bewohner, Besucher und Arbeitnehmer zu gewährleisten. | |
| 3 | Für Bauten und Anlagen im Sinne von § 69 - 71 gelten die Bestimmungen der Schweizer Norm SN 521 500 als Richtlinie. | |
| § 70 | ||
| Wohnüberbauung | Als Wohnüberbauungen im Sinne von Art. 177 Abs. 3 Baugesetz gelten einzelne Mehrfamilienhäuser mit fünfzehn und mehr Wohnungen sowie Gesamtüberbauungen mit Mehrfamilienhäusern. | |
| § 71 | ||
| Grössere industrielle und gewerbliche Bauten und Anlagen | Als grössere industrielle und gewerbliche Bauten im Sinne von Art. 177 Abs. 3 Baugesetz gelten insbesondere Fabrik-, Gewerbe- und Lagergebäude, Werkstätten und dergleichen mit einer Belegschaft von mehr als 30 Personen. | |
| § 72 | ||
| Anforderungen | 1 | Bauten und Anlagen gemäss Art. 177 Baugesetz bzw. § 69 – 71 sind, soweit dadurch nicht unverhältnismässige Kosten, oder andere erhebliche Nachteile erwachsen, so zu gestalten, dass sie für Behinderte und Gebrechliche benutzbar sind. |
| 2 | Bei Wohnbauten im Sinne von § 70 sind der Zugang, das Erdgeschoss, der Lift und die mit Lift erschlossenen Geschosse so auszuführen, dass sie für Besuche durch Behinderte geeignet sind. Ferner müssen sie so angepasst werden können, dass sie bei Bedarf für Behinderte dauernd benutzbar sind. | |
| § 73 | ||
| Bonus | Sind die Anforderungen an die behindertengerechte Bauweise gemäss Gesetz und Verordnung erfüllt, gelten für den Bauziffern-Bonus bei Neubauten, Erweiterungen und neubauähnlichen Umbauten folgende Höchstwerte: 1. Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr: - 2 m2 je WC; - 5 m2 je Geschoss für den Lift; 2. Mehrfamilienhäuser: - 5 m2 je behindertengerecht gebaute Wohnung; - 5 m2 je Geschoss für den Lift. |
|
| § 83 | ||
| Kontrollen durch Private | Der Gemeinderat kann fachtechnische Kontrollen, insbesondere hinsichtlich Schallschutz, Betrieb und Sicherheit von Anlagen, behindertengerechtes Bauen, Abnahme des Schnurgerüstes und dergleichen auf Kosten des Gesuchstellers durch private Fachleute vornehmen lassen. | |
| OBWALDEN (www.ow.ch) | ||
| Baugesetz vom 12. Juni 1994 | ||
| § 50 | ||
| Behindertengerechtes Bauen | 1 | Bei Bauten und Anlagen ist auf die Bedürfnisse der Behinderten angemessen Rücksicht zu nehmen. Bauten und Anlagen mit erheblichem Publikumsverkehr sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benützbar sind. Dies gilt auch bei wesentlichen Erweiterungen und neubauähnlichen Umbauten. |
| 2 | Auf Vorkehren für Behinderte kann ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn andernfalls unverhältnismässige Mehrkosten entstehen oder andere Interessen überwiegen. | |
| § 60 | ||
| Rechtsschutz / Legitimation | 1 | Zur Erhebung von Einsprachen und Beschwerden ist befugt, wer vom Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse hat. |
| 2 | Die Einsprache- und Beschwerdebefugnis der kantonalen Vereinigungen und Sektionen schweizerischer Vereinigungen regelt der Kantonsrat durch Verordnung. | |
| ST. GALLEN (www.sg.ch) | ||
| Baugesetz vom 6. Juni 1972; Stand: 8. November 2001 | ||
| § 29 bis 61) | ||
| b) Einsprache | 3 | Wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut, kann während der Auflagefrist bei der zuständigen Gemeindebehörde Einsprache erheben. |
| § 55 (112) | ||
| Rücksicht auf Behinderte und Betagte / Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr | 1 | Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr, wie Verwaltungsgebäude, Geschäftshäuser, Betriebe des Gast- und Unterhaltungsgewerbes, Schulen, Spitäler und Heime, Kirchen, Verkehrsanlagen sowie Kultur- und Sportanlagen, werden so gestaltet, dass sie für Behinderte und Betagte zugänglich und benützbar sind. |
| 2 | Für Motorfahrzeuge von Behinderten wird eine angemessene Zahl von Abstellplätzen mit den notwendigen Umsteigeflächen und mit rollstuhlgängigem Zugang zum Gebäude erstellt. | |
| 3 | Die Anforderungen gelten bei wesentlichen Umbauten und Erweiterungen für die umgebauten oder erweiterten Teile. | |
| § 55 bis113 | ||
| Wohnungsbau | 1 | Neue Mehrfamilienhäuser mit sechs und mehr Wohnungen: a) weisen einen rollstuhlgängigen Zugang auf; b) werden im Grundriss und hinsichtlich der Türbreiten sowie des Zugangs zu den einzelnen Wohnungen so gestaltet, dass die Wohnungen im Bedarfsfall den Bedürfnissen körperlich Behinderter und Betagter angepasst werden können. |
| 2 | Der Zugang zu den einzelnen Wohnungen ist so gestaltet, dass wenigstens der nachträgliche Einbau eines Treppenliftes möglich ist. |
|
| 3 | Die Anforderungen gelten bei wesentlichen Umbauten und Erweiterungen für die umgebauten oder erweiterten Teile. | |
| § 55 ter114 | ||
| Ausnahmen | 1 | Auf Massnahmen nach Art. 55 und 55bis dieses Gesetzes kann verzichtet werden, wenn unverhältnismässige Mehrkosten entstehen oder andere Interessen überwiegen. Erleichterungen können insbesondere bei Umbauten und Erweiterungen gewährt werden. |
| SCHAFFHAUSEN (www.rechtsbuch.sh.ch) | ||
| Baugesetz vom 1. Dezember 1997; Stand 1. April 2005 | ||
| § 7 | ||
| Vorschriften und Planungen der Gemeinden / II. Bauordnung | 1 | Soweit es ein überwiegendes öffentliches Interesse erfordert, können die Gemeinden in den Bauordnungen Vorschriften aufstellen über: 16. behindertengerechtes Bauen. |
| § 38 | ||
| Kantonale Bauvorschriften / c) Rücksicht auf Behinderte |
1 | Die öffentlichen Bauten und Anlagen sowie die privaten mit grossem Besucherkreis sind derart zu gestalten, dass sie auch von Behinderten und gebrechlichen Personen benützt werden können. |
| 2 | Beim Bau und bei einer umfassenden Sanierung oder Erweiterung von Wohngebäuden mit mindestens acht Wohneinheiten sowie von Gebäuden mit mehr als 50 Arbeitsplätzen ist der Zugang zu den Wohnungen und zum Gebäude behindertengerecht zu gestalten. |
|
| 3 | Beim Bau und bei einer umfassenden Sanierung oder Erweiterung von Wohnsiedlungen und Wohngebäuden mit mindestens acht Wohneinheiten kann die Bewilligungsbehörde vorschreiben, dass einzelne Wohnungen so erstellt und eingerichtet werden, dass sie sich für Behinderte und gebrechliche Personen eignen. | |
| § 62 | ||
| Bewilligungsverfahren: Wahrung von Ansprüchen Dritter / Geltendmachung | 1 | Gegen das Bauvorhaben können innert der Auflagefrist mit schriftlicher Begründung beim Gemeinderat Einwendungen erhoben oder die Zustellung der baurechtlichen Entscheide verlangt werden. |
| § 63 | ||
| Bewilligungsverfahren: Verwirkung des Rekursrechts | 1 | Wer nicht innert der Auflagefrist Einwendungen erhebt oder den baurechtlichen Entscheid verlangt, verwirkt das Rekursrecht. |
| § 69 | ||
| Bewilligungsverfahren: Rechtsmittel | 2 | Zum Rekurs ist berechtigt, wer durch die angefochtene Anordnung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Aenderung dartut. |
| Verordnung zum Baugesetz (BauV) vom 15. Dezember 1998; Stand 1. Januar 2003 | ||
| § 7 | ||
| B. Erschliessung 1. Nachweis der Erschliessung 2. Besondere Voraussetzungen |
3 | Die Bedürfnisse von Behinderten und gebrechlichen Personen sind dabei gebührend zu berücksichtigen. |
| SOLOTHURN (www.so.ch) | ||
| Planungs- und Baugesetz vom 3. Dezember 1978; Stand 1. März 2001 | ||
| § 143 bis7 | ||
| 4. Behindertengerechtes Bauen | 1 | 1Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benützbar sind. |
| 2 | Bestehende Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind bei Erweiterungen und neubauähnlichen Abänderungen den Bedürfnissen der Behinderten anzupassen. | |
| 3 | Beim Bau von Wohnsiedlungen und Mehrfamilienhäusern legt die Baubehörde die erforderlichen Bedingungen und Auflagen im Einzelfall fest. Insbesondere hat sie vorzuschreiben, dass einzelne Wohnungen so erstellt werden und eingerichtet werden können, dass sie sich für gehbehinderte Personen besonders eignen. | |
| 4 | Der Regierungsrat kann Beiträge gewähren und Richtlinien festsetzen für die Beseitigung baulicher Hindernisse bei bestehenden Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr. | |
| Kantonale Bauverordnung vom 3. Juli 1978; Stand 1. Juni 2005 | ||
| § 58 | ||
| Rücksicht auf invalide Personen | 1 | Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benutzbar sind. |
| 2 | Bestehende Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr sind bei Erweiterungen und neubauähnlichen Abänderungen den Bedürfnissen der Behinderten anzupassen. | |
| 3 | Beim Bau von Wohnsiedlungen und Mehrfamilienhäusern legt die Baubehörde die erforderlichen Bedingungen und Auflagen im Einzelfall fest. Insbesondere hat sie vorzuschreiben, dass einzelne Wohnungen so erstellt werden und eingerichtet werden können, dass sie sich für gehbehinderte Personen eignen. | |
| 4 | Ergänzend gilt die Norm „Behindertengerechtes Bauen“ SN 521 500. | |
| 5 | Die Baubehörde kann für die Beurteilung der Baugesuche die Fachstelle für behindertengerechtes Bauen beiziehen. | |
| SCHWYZ (www.sz.ch/gesetze) | ||
| Planungs- und Baugesetz vom 14. Mai 1987; Stand 31. Januar 2000 | ||
| § 4 | ||
| b) Verfahren | 4 | Zur Einsprache und Beschwerde sind überdies juristische Personen befugt, die zum Zeitpunkt der Rechtsmitteleingabe ihren statutarischen Sitz nachweislich seit mindestens zehn Jahren im Kanton Schwyz haben. Zudem müssen sich diese statutengemäss zur Hauptsache dem Natur- und Heimatschutz oder verwandten, rein ideellen Zwecken widmen. |
| § 57 | ||
Kantonale Bauvorschriften / |
1 | Bei der Errichtung und bei wesentlichen Erweiterungen von Bauten und Anlagen mit erheblichem Publikumsverkehr sind die dem Publikum zugänglichen Bereiche so zu gestalten, dass sie für Behinderte zugänglich und benützbar sind. |
| 2 | Mehrfamilienhäuser und Gebäude mit Arbeitsplätzen sind so zu gestalten, dass sie den speziellen Bedürfnissen von behinderten Personen angepasst werden können. Entstehen dadurch unverhältnismässige Mehrkosten oder überwiegen andere Interessen, so kann auf Vorkehren für Behinderte ganz oder teilweise verzichtet werden. | |
| Vollzugsverordnung zum Planungs- und Baugesetz vom 2. Dezember 1997; Stand 1. Januar 2005 | ||
| § 36 | ||
| B. Besondere Anforderungen an Bauten / Behindertengerechtes Bauen | 1 | Beim behindertengerechten Bauen sind insbesondere die Bedürfnisse der Körper-, Hör- und Sehbehinderten zu berücksichtigen. |
| 2 | Für die baulichen Anforderungen gelten die Normen über behindertengerechtes Bauen als Richtlinien. | |
| Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Juni 1974; Stand am 1. September 2002 | ||
| § 65 | ||
| Einsprachebefugnis | Zur Einsprache ist befugt, wer ein eigenes, unmittelbares und schützenswertes Interesse dartut | |
| THURGAU (www.rechtsbuch.tg.ch) | ||
| Planungs- und Baugesetz vom 16. August 1995; Stand: 1. Februar 2002 | ||
| § 77 | ||
| Behinderte | 1 | Bauten und Anlagen mit erheblichem Publikumsverkehr sind in der Regel behindertengerecht zu gestalten. |
| TICINO (www.ti.ch/CAN/argomenti/legislaz/rleggi/rl/dati_rl/f/s/231.htm) | ||
| Legge edilizia del 13 marzo 1991 (Edizione 1o febbraio 2005) | ||
| § 8 | ||
| db) di terze persone | 1 | Nel termine di pubblicazione ogni persona che dimostri un interesse legittimo può fare opposizione alla concessione della licenza edilizia; sono pure legittimate a fare opposizione le organizzazioni costituite da almeno 10 anni cui compete, in base agli statuti, la salvaguardia dei beni tutelati dalla legge. |
| § 30 | ||
| Misure a favore dei disabili | 1 | L’accesso a edifici e impianti destinati al pubblico di proprietà di Cantoni, Comuni e di altri Enti preposti a compiti cantonali o comunali deve essere garantito ai disabili per quanto ragionevolmente esigibile dal profilo economico. |
| 2 | Nella costruzione, come pure negli ampliamenti o trasformazioni di una certa importanza, di edifici e impianti privati accessibili al pubblico, deve essere tenuto conto dei bisogni dei disabili per quanto ragionevolmente esigibile dal profilo economico. | |
| 3 | Sono determinanti le prescrizioni tecniche emanate dalla Società Svizzera degli Ingegneri e degli Architetti (SIA). | |
| 4 | La concessione dei sussidi può essere subordinata all’adozione di adeguati provvedimenti a favore dei disabili, indipendentemente dall’uso pubblico o privato delle costruzioni e degli impianti. | |
| § 49 | ||
| Controlli di cantiere; permesso abitabilità | 2 | Prima dell’occupazione del nuovo edificio e della concessione dell’eventuale permesso di abitabilità, deve essere chiesta la verifica sul posto per confrontare la costruzione con il progetto approvato; il controllo si estende alle superfici, altezze, aspetto, materiali, colori, posteggi, ecc., e per gli edifici previsti dall’art. 30 alle istallazioni a favore degli invalidi motulesi. |
| URI (www.ur.ch/rechtsbuch/40-1111.pdf) | ||
| Baugesetz vom 10. Mai 1970; Stand 1. Mai 1997 | ||
| §17c 1) | ||
| Behinderte | Bauten und Anlagen mit erheblichem Publikumsverkehr sind so zu gestalten, dass sie für Gehbehinderte und Gebrechliche zugänglich sind. | |
| Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege vom 1. Juni 1995 | ||
| § 46 | ||
| Beschwerdebefugnis | 1 | Zur Verwaltungsbeschwerde ist berechtigt, a) wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Aenderung hat. |
| VAUD (www.vd.ch) | ||
| Loi sur l’amenagement du territoire et les constructions (LATC)du 4 décembre 1985; Mis à jour: 1er décembre 2004 | ||
| § 94 | ||
| Suppression des barrières architecturales / Principe | La construction des locaux et des installations accessibles au public, de même que des immeubles d’habitations collectives et des bâtiments destinés à l’activité professionnelle, doit être conçue en tenant compte, dans la mesure du possible, des besoins des personnes handicapées ou âgées, en particulier de celles se déplaçant en fauteuil roulant. | |
| § 95 | ||
| Accessibilité aux bâtiments | Le règlement cantonal, en tenant compte des normes en la matière, fixe les mesures concernant l’accès aux bâtiments, la largeur de passage libre des portes et des dégagements nécessaires ainsi que les dispositions à prendre pour certains locaux ou installations tels que cuisines, locaux sanitaires ou ascenseurs. | |
| § 96 | ||
| Bâtiments existants | Lors de travaux importants de transformation ou de modification des éléments de construction mentionnés à l’article 95, les mesures prévues à cet article sont applicables si la situation de l’immeuble, sa structure et son organisation intérieure le permettent sans frais disproportionnés. | |
| Règlement d’application de la loi du 4 décembre 1985 sur l’aménagement du territoire et les constructions (RLATC) du 19 septembre 1986 ; Etat 1er Dècembre 2004 | ||
| § 36 | ||
| Locaux et installations | La construction de locaux et d’installations accessibles au public, notamment les bâtiments administratifs, les établissements d’enseignement, les églises, les salles de spectacle, les hôtels, les restaurants, les commerces, les installations de sport, les édicules publics, les bâtiments destinés à l’activité professionnelle tels qu’usines, ateliers et bureaux, les établissements sanitaires ou à caractère social, de même que les immeubles d’habitation collective, doit être conçue, dans la mesure du possible, en tenant compte des besoins des enfants et des personnes handicapées, âgées ou conduisant des landaus. La norme du Centre suisse pour la construction adaptée aux handicapés SN 521 500 est applicable aux locaux et installations accessibles au public et, dans la mesure du possible, aux locaux destinés à l’activité professionnelle et aux espaces collectifs des immeubles d’habitation. En cas d’habitat collectif ou groupé de plus de six logements, ceux-ci doivent, dans la mesure du possible, pouvoir s’adapter à cette norme. |
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| § 37 | ||
| Règles applicables à ces constructions | Abrogé. | |
| § 38 | ||
| Transformations ou agrandissements | En cas de transformation ou d’agrandissement de bâtiments existants, l’article 36 du règlement est applicable, dans la mesure où la situation de l’immeuble, sa structure et son organisation intérieure le permettent sans frais disproportionnés. | |
| VALAIS (www.vs.ch) | ||
| Loi sur les constructions du 8 février 1996; état au 1er juillet 2004 | ||
| § 28 | ||
| Prise en compte des handicapés | 1 | Les constructions et installations qui, en raison de leur affectation doivent aussi être accessibles aux handicapés et aux personnes âgées doivent, autant que possible, être conçues de manière à ce que ceux-ci puissent commodément y accéder et les utiliser. |
| 2 | La législation sur l'intégration des personnes handicapées règle les modalités de détail. | |
| § 40 | ||
| Légitimation | Ont qualité pour faire opposition: |
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| Ordonnance sur les constructions du 2 octobre 1996; état au 1er juin 2004 | ||
| § 32 | ||
| Contenu | 1 | La demande doit contenir les indications suivantes: |
| Loi sur l’intégragtion des personnes handicapées du 31 janvier 1991; état au 1er mai 1996 | ||
| § 22 | ||
| Construction adaptée aux personnes handicapées | 1 | Les nouveaux bâtiments et installations publics et privés ouverts au public doivent être conçus de façon à en permettre l'accès et l'usage aux personnes handicapées. Sont notamment concernés: lieux de culte, écoles, hôpitaux, homes, théâtres, musées, cinémas, installations destinées à la culture, aux loisirs, au sport, établissements publics et d'hébergement touristique, magasins, locaux administratifs, banques, assurances, cabinets de médecin, de dentiste, pharmacies, salons de coiffure, parkings et autres bâtiments et installations similaires ainsi que les voies et installations de communication. |
| 2 | Au moment de leur rénovation ou lors de transformations importantes, les bâtiments et installations existants publics et privés ouverts au public doivent être adaptés de façon à en permettre l'accès et l'usage aux personnes handicapées, pour autant qu'il n'en résulte pas de frais manifestement disproportionnés. | |
| 3 | Les nouveaux immeubles d'habitation collective et les nouveaux bâtiments destinés à l'activité professionnelle doivent être conçus en tenant compte des besoins des personnes handicapées pour autant que cela n'entraîne pas de frais manifestement disproportionnés. |
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| 4 | L'autorisation de construire ou d'exploiter est subordonnée à l'application des présentes dispositions. A cet effet, le département édicte des directives précises à l'intention des autorités compétentes communales et cantonales. Il détermine dans quelle mesure les surfaces supplémentaires dues à la construction adaptée aux personnes handicapées peuvent être déduites lors du calcul de la surface de plancher brute. | |
| 5 | Pour les constructions et installations existantes, une aide financière peut être accordée afin de les adapter aux besoins des personnes handicapées. | |
| 6 | Un organe de conseil et de consultation privé est désigné par le Conseil d'Etat pour la construction adaptée aux personnes handicapées. Le département le soutient financièrement. | |
| Directives concernant la construction adaptée aux personnes handicapées du 28 octobre 1993 | ||
| § 1 | ||
| principe | 1 | Les bâtiments publics et privés ainsi que toutes les voies et installations de communication doivent être conçus de façon à permettre l’accès et l’usage aux personnes handicapées. |
| 2 | L’Etat favorise l’élimination des obstacles empêchant la circulation des personnes handicapées et l’amélioration des conditions d’écoute pour les personnes déficientes auditives et celles d’orientation pour les personnes déficientes visuelles. | |
| § 2 | ||
| Nouvelles constructions a) Bâtiments et installations publics et privés ouverts au public |
1 | La construction adaptée aux personnes handicapées est impérative pour tous les nouveaux bâtiments et installations publics et privés ouverts au public. Sont notamment concernés : lieux de culte, écoles, théâtres, musées, cinémas, installations destinées à la culture, aux loisirs, au sport, établissements publics et d’hébergement touristique, magasins, locaux administratifs, banques, assurances, cabinets de médecin, de dentiste, pharmacies, salons de coiffure, parking et autres bâtiments et installations similaires ainsi que les voies et installations de communications. |
| 2 | Les mesures indispensables qui doivent être prises figurent dans la Norme suisse SN 521 500, catégorie de bâtiments A (domaine public). |
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| b) Logements et bâtiments destinés à l’activité professionnelle | 3 | Dans tous les nouveaux immeubles de quatre logements et plus ainsi que dans les bâtiments destinés à l’activité professionnelle, les mesures indispensables prévues dans la Norme suisse SN 521 500, catégorie de bâtiments B, (bâtiments d’habitation) sont exigées. |
| 4 | Dans les cas exceptionnels, notamment lorsque le terrain est très pentu et que les frais deviennent manifestement disproportionnés, l’Autorité de décision peut accorder des dérogations. | |
| § 3 | ||
| Constructions existantes / Bâtiments et installations publics et privés ouverts au public | 1 | Au moment de la rénovation ou lors de transformations importantes des bâtiments et installations existants publics et privés ouverts au public, les mesures indispensables prévues dans la Norme SN 521 500, catégorie de bâtiment A, sont exigées. |
| 2 | Lorsqu’il s’agit de maintien des ensembles de valeur (vieilles villes et vieux villages) ou lorsque les frais sont disproportionnés, l’Autorité de décision peut accorder des dérogations. | |
| § 4 | ||
| Constructions spéciales | Les constructions spéciales (hôpitaux, foyers, homes, appartements pour personnes handicapées, etc.) doivent être exécutées de façon adaptées aux personnes handicapées et selon les directives de l’Office fédéral des assurances sociales et de l’Office cantonal en faveur des personnes handicapées. | |
| § 5 | ||
| Etablissements hôteliers | Dans les établissements hôteliers, le 5 % des chambres avec leur installation sanitaire doit être adapté aux besoins des personnes handicapées. Une chambre au minimum est adaptée lorsque l’établissement compte 20 chambres et moins. | |
| § 6 | ||
| Bonus à l’indice de construction | Lors du calcul de la surface de plancher brut pour déterminer l’indice, les surfaces supplémentaires dues à la construction adaptée aux personnes handicapées (Norme SN 521 500) peuvent être déduites comme suit : |
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| § 7 | ||
| Présentation des plans | Les sanitaires et les voies de communication adaptés aux personnes handicapées doivent être mentionnés sur les plans de la mise à l’enquête par le signe conventionnel ICTA | |
| § 8 | ||
| Autorisation et contrôle | Les autorisations de construire et d’exploiter ne peuvent être accordées par les Autorités communales au cantonales que si les dispositions des présentes directives sont respectées. | |
| § 9 | ||
| Responsabilité des communes | Les communes sont responsables de l’application des présentes directives. Elles désignent l’organe communal responsable et le signalent à l’Office en faveur des personnes handicapées. Elles peuvent s’adjoindre les services et conseils de personnes avisées. | |
| § 10 | ||
| Organe de conseil et de consultation | 1 | L’organe de conseil et de consultation désigné par le conseil d’Etat, apporte sa collaboration dans la construction adaptée aux personnes handicapées. Canton, communes et privés peuvent s’y adresser pour obtenir des renseignements et des informations sur les mesures à prendre ou des propositions lors de l’étude des projets. |
| 2 | Il travaille en étroite collaboration avec l’Office cantonal en faveur des personnes handicapées. | |
| § 11 | ||
| Aide financière | 1 | La demande d’aide financière pour la suppression des barrières architecturales existantes doit être adressée à l’Office cantonal en faveur des personnes handicapées avant le début des travaux. Elle est accompagnée des plans précisant les transromations à effectuer et du devis détaillé du coût. |
| 2 | Les frais pris en considération concernent les mesures indispensables prévues dans la Norme SN 521 500. | |
| 3 | Si d’autres subventions cantonales sont attribuées, le taux sera réduit en conséquence. | |
| 4 | L’aide financière est calculée après reconnaissance des travaux sur la base des factures originales et des justificatifs de paiement. | |
| § 12 | ||
| Coordination | L’Office en faveur des personnes handicapées, organe officiel cantonal dans le domaine de la construction adaptée aux personnes handicapées, coordonne les différentes actions et apporte sa collaboration en la matière. | |
| Ordonnance concernant l'application de la loi sur l'intégration des personnes handicapées du 24 juin 1992 | ||
| § 7 | ||
| Suppression des barrières architecturales | Les responsables des collectivités ordonnent la suppression des barrières architecturales de leurs bâtiments et installations existants. Ils tiennent compte de la préservation des ensembles de valeur dans les vieilles villes et les vieux villages ou des frais disproportionnés qui peuvent être engendrés. | |
| § 22 | ||
| Construction adaptée aux personnes handicapées | 1 | La norme publiée par le Centre suisse d'études pour la rationalisation de la construction (SN 521 500) est applicable: |
| 2 | Les constructions spéciales devant satisfaire à des exigences plus élevées, par ex. logement pour personnes gravement handicapées, maison d'accueil réservée aux personnes handicapées ou âgées, hôpitaux, doivent répondre à des prescriptions qui vont en partie au-delà des qualités que requiert la norme SN 521 500. | |
| 3 | L'organe de conseil et de consultation informe les collectivités et les privés sur les dispositions à prendre en ce qui concerne la construction adaptée aux personnes handicapées. Il apporte son appui dans les études de construction et de transformation de bâtiments. | |
| 4 | Un organe responsable de la construction adaptée aux personnes handicapées au niveau de l'administration cantonale est désigné par le département. Les communes nomment également leur organe et le signalent au Service de l'action sociale, office en faveur des personnes handicapées de l'Etat du Valais qui est chargé d'assumer la coordination. | |
| § 23 | ||
| Immeuble d'habitation collective | Un bâtiment d'habitation de quatre logements et plus est considéré comme immeuble d'habitation collective au sens de l'article 22, alinéa 3, de la loi. | |
| § 38 | ||
| Adaptation des constructions existantes | 1 | Pour les constructions existantes l'aide est prévue pour les mesures indispensables prises selon la norme publiée par le Centre suisse d'études pour la rationalisation de la construction (SN 521 500). |
| 2 | L'aide peut être réduite lorsque l'aménagement augmente la valeur de rendement de l'immeuble concerné. Elle n'est pas accordée aux sociétés organismes dont on peut admettre qu'ils disposent des moyens financiers nécessaires. | |
| ZUG (www.zug.ch/bgs) | ||
| Planungs- und Baugesetz (PBG) vom 26. November 1998; Stand 1. August 2003 | ||
| § 4 | ||
| 3. Beratende Kommissionen | 1 | Der Regierungsrat kann beratende Kommissionen bestellen, wie: |
| § 17 | ||
| Gemeindliche Bauvorschriften | 1 | Die gemeindlichen Bauvorschriften legen die gemeindlichen Planungsmittel und Zonen fest. Sie bestimmen die in den einzelnen Zonen zulässige Nutzung, die Bauweise und Baudichte, die Gestaltung der Siedlungen und der Landschaft, regeln die Erschliessung und den ruhenden Verkehr, die baulichen Massnahmen für Behinderte und Betagte, usw. |
| ZUERICH (www.zh.ch) | ||
| Planungs- und Baugesetz (PBG) vom Januar 199; Stand 1.1.2006 | ||
| § 239 Absatz 4 | ||
| Sonstige Beschaffenheit | 1 | Bei Bauten und Anlagen, die dem Publikum zugänglich sind, bei denen nach ihrer Zweckbestimmung sonst ein Bedarf besteht oder die das Gemeinwesen durch Beiträge unterstützt, sind hinsichtlich Gestaltung und Ausrüstung die Bedürfnisse von Behinderten und Betagten zu berücksichtigen. In Wohnüberbauungen und Geschäftshäusern sind die Bedürfnisse von Behinderten und Betagten angemessen zu berücksichtigen. |
| § 338a | ||
| Rekurs- und Beschwerdelegitimation | 1 | Zum Rekurs und zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Anordnung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Aenderung hat. Dasselbe gilt für die Anfechtung von Erlassen. |
| Verordnung über die ordentlichen technischen und übrigen Anforderungen an Bauten, Anlagen, Ausstattungen und Ausrüstungen (Besondere Bauverordnung I) vom 6. Mai 1981; Ausgabe 1. Juli 2005 | ||
| § 3 | ||
| Richtlinien und Normalien | Richtlinien, Normalien und Empfehlungen, die als Verordnungsbestimmungen befolgt oder als Richtlinien und Normalien im Sinne von § 360 PBG beachtet werden müssen, werden im Anhang zur Verordnung aufgeführt. | |
| § 34 (49) | ||
| Oeffentlich zugängliche Bauten und Anlagen; Wohn- und Geschäftshäuser | Das behindertengerechte Bauen richtet sich nach dem Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes und dessen Ausführungsvorschriften sowie nach den Bestimmungen des kantonalen Rechts. Die Richtlinien und Normalien gemäss Anhang 2.5 sind zu beachten, insbesondere auch für das Innere der Gebäude. | |
| § 35 (50) | ||
| Aufgehoben. | ||
| Gesetz über den Bau und den Unterhalt der öffentlichen Strassen (Strassengesetz) vom 27. September 1981; Ausgabe 1. Januar 1998 | ||
| § 14 (18) | ||
| Projektierungs-grundsätze | Die Strassen sind entsprechend ihrer Bedeutung und Zweckbestimmung nach den jeweiligen Erkenntnissen der Bau- und Verkehrs-technik, mit bestmöglicher Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung sowie unter Beachtung der Sicherheit, des Umweltschutzes, der Wirtschaftlichkeit und mit sparsamer Landbeanspruchung zu projektieren; die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs, der Fussgänger, der Radfahrer sowie der Behinderten und Gebrechlichen sind angemessen zu berücksichtigen | |